Klarmachen zum Ändern!

Die Piraten des Main-Taunus- sowie teilweise des Hochtaunus-Kreises haben am Wochenende in Flörsheim ihre Direktkandidaten für die Bundestags- sowie die Landtagswahl aufgestellt.

Für den Wahlkreis 181 der Bundestagswahl wurde der Hochheimer Frank H. Schäfer aufgestellt.
 
Für die Landtagswahl galt es Kandidaten für zwei Wahlkreise aufzustellen. Für den Wahlkreis 32 wurde Matthias Guth aus Eschborn gewählt, für den Wahlkreis 33 Ernst-Joachim Preussler aus Hattersheim.
 
Für die Landtagswahl werden auch Vertreter der Direktkandidaten benötigt. Dies sind Tibor Kysel aus Schwalbach und Cornel Tillger aus Flörsheim.

Bei dem am Sonntag stattgefundenen Eschborner Bürgerentscheid zur Zukunft des Rathauses [1] sprachen sich die Bürger mit 66,1% der abgegebenen Stimmen für den Erhalt des Rathauses und gegen den Neubau aus. Die Wahlbeteiligung lag bei 48,5% [2]. Die Piratenpartei Main-Taunus zeigt sich vor allem mit der für einen Bürgerentscheid hohen Wahlbeteiligung sehr zufrieden. Die Beteiligung war bemerkenswerterweise fast so hoch wie bei der letzten Kommunalwahl [3]. Dies zeigt, wie groß das Interesse der Bürger ist, bei wichtigen und vor allem teuren Entscheidungen mitzureden. Wir Piraten meinen, dass die Bereitschaft an derartigen direktdemokratischen Entscheidungen teilzunehmen, mit der Häufigkeit der Durchführung und für den Bürger erkennbaren Resultaten zunehmen wird. Unser Glückwunsch geht insbesondere an die Initiatoren, die bewiesen haben, wie viel einzelne Bürger in der Politik bewegen können! Wir hoffen, dass dies ein Ansporn für all diejenigen ist, die sich politisch engagieren und die Zukunft aktiv gestalten möchten.

Am Sonntag, den 22. April, findet in Eschborn der Bürgerentscheid gegen den Rathausabriss statt. Bürgerentscheide sind wichtige und ausbaufähige Mechanismen zur stärkeren Beteiligung der Bürger an kommunalen Entscheidungen von großer Tragweite. Die Piraten in Hessen und des Kreisverbands Main-Taunus bemängeln allerdings die viel zu hohen Hürden für die Einleitung eines Bürgerentscheids und das sehr schwer zu erreichende Zustimmungsquorum von 25% aller Stimmberechtigten.