Vorstandssitzung im März 2. Versuch

Moin,

Nachdem wir beim letzten Stammtisch nicht beschlussfähig waren, lade ich euch erneut herzlich zur vierten Vorstandssitzung des
KV-Main-Taunus und anschließenden Piratenstammtisch am 29. März um 19
Uhr in Hochheim ein. Der Stammtisch wird in der folgenden
Gaststätte stattfinden:

Weingut Quink-Klein
Margarethenstr. 5
65239 Hochheim am Main

Es ist natürlich wie immer eine offene Veranstaltung an der jeder teilnehmen kann. Die Tagesordnung und die vorläufigen Themen der Vorstandssitzung findet ihr unter
folgendem Link:

http://piratenpad.de/KV-MTK-Vorstand-Protokoll

Der Stammtisch ist wie immer ohne feste Tagesordnung.

Bis dann

Gruß

René

Die 30er Zone in Sulzbach und die Entscheidung von oben

Die Entscheidung über die 30er Zonen in Sulzbach ist ein typisches Beispiel dafür, wie Mitbestimmung des Bürgers verstanden wird. Die 30er Zonen sind das einzige wirksame Mittel, um die engen Straßen, die täglich von LKWs und unzähligen PKWs als Durchfahrtstraße genutzt werden, sicherer zu machen. Durch die fehlenden Mitbestimmtungsrechte muss der Bürger jahrelang auf die verschiedensten Stellen einwirken, damit überhaupt irgendjemand davon Notiz nimmt. Er muss mit unzähligen Verantwortlichen in Kreis und Gemeinde reden und dann wird dieser ganze Prozess durch eine Entscheidung eines Ausschusses, der weder die Zeit hat sich mit dem Thema eingehend zu beschäftigen, noch wirklich weiß wie die Sachlage vor Ort aussieht, einfach wieder zu Nichte gemacht. Wieso kann hier der Bürger nicht mehrheitlich selbst entscheiden, was vor seiner Haustür passiert? Immerhin muss er für die Straße vor seinem Grundstück auch Steuer zahlen.

Vorstandssitzung und Stammtisch am Montag den 19.03.

Moin,

hiermit lade ich euch herzlich zur vierten Vorstandssitzung des KV-Main-Taunus und anschließenden Piratenstammtisch am 19. März um 19 Uhr in Eschborn ein. Der Stammtisch wird wieder in der folgenden Gaststätte stattfinden:

Heidi & Paul
Unterortstraße 29
65760 Eschborn

Wir werden wieder einen eigenen Raum haben. Es ist natürlich wie immer eine offene Veranstaltung an der jeder teilnehmen kann. Die Tagesordnung und die vorläufigen Themen der Vorstandssitzung findet ihr unter folgendem Link:

http://piratenpad.de/KV-MTK-Vorstand-Protokoll

Der Stammtisch ist wie immer ohne feste Tagesordnung.

Bis dann

Gruß

René

Bericht vom Kreisparteitag in Flörsheim

Am 10.03 trafen sich im Restaurant "Joffche" in Flörsheim 18 Mitglieder der Piratenpartei Main-Taunus sowie mehrere Gäste, um über einige organisatorische Dinge sowie eine Reihe von Programmanträgen zu debattieren. Unter der souveränen Leitung des Versammlungsleiters Matthias Geining aus dem Kreisverband Wetterau entwickelten sich die unter Piraten bekannten lebhaften Diskussionen bei Parteitagen, bevor es zu den Abstimmungen über die einzelnen Punkte kam.
 
Angenommen wurde ein Antrag zum fahrscheinlosen ÖPNV, in dem sich der Kreisverband dafür ausspricht, dass der Main-Taunus-Kreis als Gesellschafter der  Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH darauf hindringen möge, den gesamten ÖPNV im RMV-Gebiet fahrscheinlos auszugestalten. Zusätzlich wird die Schaffung von barrierefreien Zugängen zu allen S-Bahnhaltepunkten gefordert, insbesondere in der Nähe von Arbeitsstätten und Wohnheimen von Behinderten.
Beim Thema Fluglärm versagten die  Mitglieder, vor allem auch aufgrund von Unkenntnissen in  den rechtlichen Rahmenbedingungen, einer Schließung der Landebahn Nordwest die Zustimmung. Um aber die Kosten des Flugverkehrs besser vergleichbar mit denen anderer Reise- und Transportmittel zu machen, forderten  sie eine Kerosinsteuer für Deutschland.
 

Kreisparteitag 2012 der Main-Taunus-Piraten

Am 10.03.2012 ab 14.00 Uhr treffen sich die Piraten sowie interessierte Gäste in Flörsheim in der Gaststätte "Joffche", Grabenstraße 42 zum Kreisparteitag.
Ist schon wieder ein Jahr vorüber? Nein, schon nach nur 4 Monaten veranstalten die Piraten ihren ersten Kreisparteitag seit der Gründung, auf dem es hauptsächlich darum geht, sich mit einem erweiterten Programm politisch breiter aufzustellen. 
 
Besondere Aufmerksamkeit werden vermutlich die Anträge zum Fluglärm auf sich ziehen¹. Hierunter fällt insbesondere ein Antrag zur Schließung der Nordwestlandebahn bzw. auf Entzug der Betriebserlaubnis.

Datum: 
10 März, 2012 - 14:00 - 19:00

Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl für Kriftel

Wir gratulieren Herrn Seitz zu seiner ¾ Mehrheit. Schade ist, dass auch bei dieser Wahl 49,6% der Bürger nicht ins Wahllokal gelockt werden konnten. Immerhin haben sich noch über die Hälfte der Bürger zur Teilnahme entschieden.
 
Der Gewinner: 75,1 % Christian Seitz (CDU)
Gegenkandidatin: 24,9 % Regina Vischer (Grüne)
Wahlbeteiligung: 50,4 %

(Quelle: HR - online)

Wir wünschen Herrn Seitz weiterhin viel Erfolg in seinem Amt als Bürgermeister, in dem er bestätigt wurde. Weiterhin wünschen wir ihm viel Erfolg bei der Umsetzung von mehr Transparenz in einer bürgernahen Politik.

Bürgermeisterwahl in Kriftel - Piraten stellen Fragebogen an die Kandidaten

Auf unseren Fragebogen an die beiden Bewerber für das Bürgermeisteramt in Kriftel hat zuerst Frau Vischer geantwortet, am Samstag dann Herr Seitz. die Fragen und Antworten sowie das Anschreiben (als Schlussabsatz) möchten wir euch nicht vorenthalten.

Frau Vischer hätte sich gefreut, wenn ein Pirat ihren Blog für Fragen genutzt hätte und hat am Donnerstag den Stammtisch in Kriftel besucht. Herr Seitz bittet um Nachsicht, dass er die Fragen erst heute beantworten konnte. Er schreibt weiterhin: "Ich finde es aber gut, dass Sie sich mit der Wahl in Kriftel auseinandersetzen. Interessant sind auch die Themen zu denen Sie Fragen gestellt haben. Wichtig ist mir vor allem, dass möglichst viele Bürger von ihrem Wahlrecht gebrauch machen."

* Herr Seitz hat zu einigen Fragen Anmerkungen gemacht, aus Gründen der Fairness werden diese unter dem Fragebogen veröffentlicht. ° Da auch Frau Vischer auf dem Stammtisch Anmerkungen gemacht hat, werden diese ebenfalls veröffentlicht.

Im Fragebogen ist uns ein Fehler unterlaufen, da wir statt von Open Source von Open Access-Software geschrieben haben. Den Begriff Ratsbegehren hätten wir zudem erklären müssen: Dabei handelt es sich um die Möglichkeit, ein Bürgerbegehren abzukürzen, indem die Verordnetenversammlung direkt einen Bürgerentscheid einleitet. In der nächsten Version für den Bürgermeisterwahlkampf in Flörsheim wird der Fragebogen angepasst.

Fragenkatalog zur Bürgermeisterwahl in Kriftel
Fragen Regina Vischer Christian Seitz
Nutzen Sie Twitter, ein soziales Netzwerk oder betreiben ein Blog?

Ja

http://www.vischer-kriftel.de/

 Ja

http://www.christian-seitz.com/

Facebook

Sind Sie der Meinung, dass durch Videoüberwachungen öffentliche Plätze sicherer
werden?
Nein  Nein*
Würden Sie ein offenes WLAN für die ganze Gemeinde unterstützen? keine Antwort°  Nein*
Würden Sie das Ratsbegehren in ihrer Gemeinde einführen? keine Antwort  keine Antwort
Planen Sie, einen offenen Haushalt zu veröffentlichen? Ja°  Ja*
Planen Sie, politische Entscheidungen transparent zu machen? Ja  Ja*
Planen Sie, das Internet für Bürgerbeteiligung zu nutzen? Ja  Ja
Setzen Sie sich für ein Streaming (live oder ondemand) öffentlicher Sitzungen ein? Nein°  keine Antwort*
Finden sie den Webauftritt ihrer Stadt ausreichend? Nein  Ja*
Halten Sie den ÖPNV für zu teuer? Ja  keine Antwort
Halten Sie den Schutz vor Gefahren und Belastungen für die Bürger für wichtiger
als wirtschaftliches Wachstum?
Ja  Beides gleich
Planen Sie, die in den behördlichen Stellen Ihres Kreises genutzte Software
langfristig auf Open Access Produkte umzustellen?
keine Antwort  Nein
Halten Sie Graffiti für eine unterstützenswerte Popkultur? Ja  Ja*
Unterstützen Sie ganztägige Kinderbetreuung? Ja°  Ja*

°Anmerkungen von Frau Vischer

WLAN: Vermutlich nicht finanzierbar und auch nicht gerade von höchster Priorität.
Haushalt: Die Idee des offenen Haushalts (http://bund.offenerhaushalt.de/) übersichtlich aufbereitet ist sehr interessant.
Streaming: Zu teuer, dafür dass es vermutlich nicht genutzt wird. Sie versteht zudem, dass einige der ehrenamtlichen Mandatsträger nicht im Internet auftauchen möchten.
Kinderbetreuung: Dieses Angebot muss auf jeden Fall ausgebaut werden, aber bitte ohne "Herdprämie": Wer solche Angebote nicht nutzen möchte, muss nicht noch finanziell unterstützt werden.

*Anmerkungen von Herrn Seitz

Videoüberwachung: In Kriftel setzen wir mehr auf Präventionsmaßnahmen, die sind effektiver, zudem gibt es erheblich datenschutzrechtliche Probleme bei der Videoüberwachung.
WLAN: Das wird für die Gemeinde rechtlich nicht möglich sein - bereits vor kleineren Lösungen hat der kommunale Spitzenverband ausdrücklich gewarnt.
Haushalt: Unser Haushalt ist öffentlich - wir planen jedoch noch intensiver und verständlicher über haushaltspolitische Themen zu informieren.
Transparenz: Wir bemühen uns seit Jahren durch intensive Berichterstattung in den Medien, unseren Internetauftritt und durch Bürgerversammlungen politische Entscheidungen zu erklären. Ausserdem sind die Sitzungen der politischen Gremien öffentlich.
Streaming: Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht.
Webauftritt: Wir haben unseren Webauftritt vor ca. zwei Jahren völlig neu gestaltet. Derzeit denke ich dass wir da ganz gut aufgestellt sind. Natürlich muss der immer wieder weiter entwickelt werden.
Graffiti: Ja, wenn dabei nicht fremdes Eigentum gegen den Willen des Eigentümers als "Leinwand" verwendet wird.
Kinderbetreuung: Ja, in meiner laufenden Amtszeit wurde das Angebot in diesem Bereich erheblich gesteigert und wird auch in Zukunft bedarfsgerecht ausgebaut.

Wortlaut der Anfrage

Am 4.3. kandidieren Sie in Kriftel für das Amt des Bürgermeisters. Wir - die Piraten des Kreises Main-Taunus - haben für diese Wahl keinen eigenen Kandidaten aufgestellt, möchten aber unseren Mitgliedern und Wählern die Gelegenheit geben, die Kandidaten in Kriftel politisch besser einschätzen zu können.

Aus diesem Grund haben wir diesen kleinen Fragebogen erstellt, der sich vor allem um Fragen piratiger Kernbereiche dreht und bitten Sie, diese Fragen zeitnah zu beantworten und an uns zurückzusenden. Wenn Sie möchten, können Sie auch einen kurzen Kommentar oder ein Grußwort beifügen. Wir werden Ihre Antworten und die Ihrer Mitbewerber unkommentiert auf unserer Webseite (http://www.piraten-mtk.de/) veröffentlichen.

Wenn Sie Fragen haben, können Sie diese gerne per Email an uns stellen. Wir würden uns freuen, wenn wir von Ihnen hören würden und entschuldigen uns für die Kurzfristigkeit dieser Aktion. Auf jeden Fall danken wir Ihnen jetzt schon mal für Ihre Zeit und Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Offene Vorstandssitzung und Stammtisch am 1. März in Kriftel

Am 1. März 2012 findet die Vorstandssitzung und anschließend der MTK-Stammtisch im
 
Gasthaus Schwarzbachhallen
Bleichstraße 7
65830 Kriftel
 
statt. Der Beginn ist um 19 Uhr
 
Für diesen Stammtisch hat die Kandidatin des Bündnis 90/Die Grünen zur Bürgermeisterwahl Kriftel, Regina Vischer, ihren Besuch angekündigt!

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Gut aber mir fehlt noch siehe Kommentar
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Battle Cards für die Piraten

Anfang Dezember stellte ich mir die Frage, wie ich als Pirat mich auf die Diskussionen an Infoständen oder bei Stammtischen vorbereiten sollte. Ebenso fragte ich mich, wie es wohl anderen Piraten erginge und wie ich ihnen eventuell helfen könnte. Dann fielen mir die Battle Cards wieder ein, bekannt aus den Vertrieben diverser Firmen. Kurz und prägnant enthalten sie wichtige Informationen rund um die angebotenen Produkte. So etwas müsste sich doch auch für unsere Themen und Positionen erarbeiten lassen.

Also habe ich ein erstes Piratenpad aufgemacht, in dem ich die Idee skizziert habe. Schnell haben sich Interessierte Mitstreiter gefunden und die Idee wurde ausgebaut, das Layout erarbeitet und eine Themenliste abgestimmt. Nachfolgend wurden die Inhalte für die einzelnen Themen in weiteren Pads ausgearbeitet und in das Layout integriert - zunächst noch in Inkscape, später in Scribus.

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